Datenschutz

Das Thema Datenschutz wird nicht nur in Deutschland heiß diskutiert, es steht auch weltweit im Blickpunkt der Öffentlichkeit.

Das Bundesdatenschutzgesetz ist allerdings nur für private Arztpraxen und privatrechtlich geführte Krankenhäuser einschlägig. Für öffentlich-rechtliche Krankenhäuser, wie die meisten Universitätskliniken, gilt das jeweilige Landesdatenschutzgesetz. Kirchliche Einrichtungen unterliegen dem kirchlichen Datenschutzrecht. Darüber hinaus sind in einigen Bundesländern weitere Regelungen zur Handhabung des Datenschutzes in Krankenhäusern und Einrichtungen des Gesundheitswesens erlassen worden. Außerdem ist auch das Strafgesetzbuch (StGB) zu nennen, dass die ärztliche Schweigepflicht regelt.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, dies betrifft nicht nur den Gesundheitssektor, sondern auch alle anderen Bereiche, ist durch die informationelle Selbstbestimmung geschützt und im Grundgesetz verankert.

Im Rahmen der Telemedizin gelten grundsätzlich die gleichen Anforderungen an die Verarbeitung personenbezogener Patientendaten, wie an die Verarbeitung solcher Daten in anderen Kontexten. Ihre Verarbeitung unterliegt nach dem Bundesdatenschutzgesetz einem Erlaubnisvorbehalt. Vor Datenerhebung bzw. –verarbeitung ist demzufolge eine Einwilligung der betroffenen Person, die in schriftlicher oder elektronischer Form zu erfolgen hat, notwendig, sofern die Erhebung oder Verarbeitung nicht durch eine Rechtsvorschrift erlaubt ist oder ein Notfall vorliegt.

Da im Vorfeld einer Untersuchung dem Patienten bzw. dem Arzt meist noch gar nicht klar ist, welche Daten bei der Untersuchung erhoben werden, wurde in § 28 Abs. 7 BDSG festgelegt, dass „[das] Erheben von besonderen Arten personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 9) […] zulässig [ist], wenn dies zum Zweck der Gesundheitsvorsorge, der medizinischen Diagnostik, der Gesundheitsversorgung oder Behandlung oder für die Verwaltung von Gesundheitsdiensten erforderlich ist und die Verarbeitung dieser Daten durch ärztliches Personal oder durch sonstige Personen erfolgt, die einer entsprechenden Geheimhaltungspflicht unterliegen.“ Im Bereich der telemedizinischen Anwendungen kann dementsprechend, wie bei einer herkömmlichen Behandlung auch, von einer stillschweigenden Einwilligung des Patienten ausgegangen werden.

Die Anforderungen an die Telemedizin, die sich durch diese Vorschriften ergeben, sind der sparsame Umgang mit personenbezogenen Daten und die Einrichtung entsprechender technischer Maßnahmen für einen möglichst hohen Sicherheitsstandard bei Zugang, Verarbeitung und Speicherung von Daten.